AKTU­ELLE CORONA-BESCHLÜSSE FÜR KULTUR- UND KREATIVSCHAFFENDE

Die neue Säch­si­sche Corona-Schutz-Verord­nung gilt vom 01. Juli bis 28. Juli 2021. Die wesent­li­chen Bestim­mungen zur inzi­denz­ab­hän­gigen Test- und Masken­pflicht sind hier kompakt dargestellt.

Für den Kunst- und Kultur­be­trieb gelten folgende Lockerungen:
  • Kultur­ver­an­stal­tungen (innen & außen)
    können ab einer stabilen Inzi­denz von unter 100 statt­finden. Notwendig für eine Durch­füh­rung sind:
    • ein Hygie­nekon­zept
    • die Erfas­sung der Kontakt­daten der Gäste
    • Einhal­tung der Abstands­re­geln (1,5 Metern)
    • bei einer Unter­schrei­tung des Mindest­ab­stands gilt die Pflicht zum Tragen eines medi­zi­ni­schen Mund-Nasen-Schutzes (innen & außen) und die Test­pflicht für alle Gäste (außer geimpft oder genesen)
  • Clubs und Musikclubs
    können ab einer stabilen Inzi­denz von unter 35 ihre Innen­be­reiche öffnen. Notwendig für eine Durch­füh­rung sind:
    • Hygie­nekon­zept
    • Kontakt­er­fas­sung
    • tages­ak­tu­eller, nega­tiver Corona-Test (ausge­nommen nach­weis­lich voll­ständig Geimpfte oder Gene­sene) erforderlich.
    • bei einer Unter­schrei­tung des Mindest­ab­stands gilt die Pflicht zum Tragen eines medi­zi­ni­schen Mund-Nasen-Schutzes
  • Groß­ver­an­stal­tungen (mit mehr als 1.000 Besuchern:innen)
    sind ab einer stabilen Inzi­denz von unter 50 zulässig. Notwendig für eine Durch­füh­rung sind:
    • Geneh­migtes Hygienekonzept
    • Kontakt­er­fas­sung & Terminbuchung
    • Tages­ak­tu­eller nega­tiver Testnachweis
    • Grund­sätz­liche Masken­pflicht bei Groß­ver­an­stal­tungen in Innen­räumen. Bei Groß­ver­an­stal­tungen im Freien entfällt die Masken­pflicht, wenn die Mindest­ab­stände einge­halten werden.
  • [Update] Vom 16.07.2021 bis einschließ­lich 28.07.2021 gilt für Großveranstaltungen: 
    • Bei einer Inzi­denz unter 50 sind Groß­ver­an­stal­tungen mit bis zu 5.000 gleich­zeitig anwe­senden Gästen erlaubt. Voraussetzungen: 
      • Kontakt­er­fas­sung (vorzugs­weise mittels perso­na­li­sierter Tickets)
      • tages­ak­tu­eller Test (Ausnahme: Voll­ständig Geimpfte und Genesene),
      • geneh­migtes Hygie­nekon­zept einschließ­lich Bestim­mungen zur Begren­zung von Ausschank und Konsum alko­hol­hal­tiger Getränke sowie Zutritts­verbot für erkennbar alko­ho­li­sierte Personen
      • Pflicht zum Tragen eines medi­zi­ni­schen Mund-Nasen-Schutz abseits des eigenen Platzes,
      • Zahl der Besu­cher darf maximal 50% der zuläs­sigen Kapa­zität des Veran­stal­tungs­ortes betragen.
    • Bei einer Inzi­denz unter 35 sind maximal 25.000 Besucher:innen zulässig bei oben genannten Auflagen. In begrün­deten Einzel­fällen darf im Hygie­nekon­zept dabei von der 50%-Auslastung abge­wi­chen werden.
    • Bei einer Inzi­denz unter 10 entfällt die Pflicht zum Tragen eines medi­zi­ni­schen Mund-Nasen-Schutzes bei Groß­ver­an­stal­tungen mit bis zu 5.000 Besucher:innen.
    • Geimpfte und Gene­sene werden auch weiterhin bei der Erfas­sung der Besucher:innenzahlen mitgezählt.
  • Messen, Tagungen, Kongresse
    sind ab einer stabilen Inzi­denz von unter 100 zulässig. Notwendig für eine Durch­füh­rung sind:
    • Hygie­nekon­zept
    • Kontakt­er­fas­sung
    • tages­ak­tu­eller Test aller Besucher:innen
    • Die Test­pflicht entfällt bei stabiler Inzi­denz von unter 35 bei Messen etc. im Außen­be­reich, sowie im Innen­be­reich, wenn ein geneh­migtes Hygie­nekon­zept vorliegt.
  • Kunst‑, Musik- und Tanzschulen
    Präsenz­un­ter­richt ist bei stabiler Inzi­denz von unter 100 erlaubt. Voraussetzung:
    • Hygie­nekon­zept
    • Kontakt­er­fas­sung
    • Test­pflicht für Unterrichtende
    • tages­ak­tu­eller Test der Schüler:innen
    • Bei einer stabilen Inzi­denz von unter 35 entfällt die Testpflicht
Liegt die 7‑Tage-Inzi­denz stabil (= an 5 aufein­ander folgenden Tagen) unter 10, entfallen die genannten  Auflagen bis auf folgende Ausnahmen:
  • Die Test­pflicht für Besucher:innen von Disko­theken, Clubs und Musik­clubs bleibt bestehen.
  • Die Erstel­lung von (ggf. geneh­mi­gungs­pflich­tigen) Hygie­nekon­zepten wie oben beschrieben bleibt vorgeschrieben.
  • Es besteht weiterhin Test­pflicht, Pflicht zur Termin­bu­chung und Kontakt­er­fas­sung sowie zu einem geneh­migten Hygie­nekon­zept bei Groß­ver­an­stal­tungen. Zusätz­lich Masken­pflicht (medi­zi­ni­scher Mund-Nasen-Schutz) bei Groß­ver­an­stal­tungen im Innenraum.
  • Test­pflicht für Besucher:innen von Frei­zeit­ein­rich­tungen und ‑veran­stal­tungen, sofern sie im Innen­raum statt finden.

Der SARS-CoV-2-Arbeits­schutz­stan­dard des Bundes­mi­nis­te­riums für Arbeit und Soziales, die SARS-CoV‑2 Arbeits­schutz­regel sowie vorhan­dene bran­chen­spe­zi­fi­sche Konkre­ti­sie­rungen der Unfallversicherungsträger bezie­hungs­weise der Aufsichtsbehörde und die einschlägigen Empfeh­lungen des Robert Koch-Insti­tutes zum Infek­ti­ons­schutz in ihrer jewei­ligen Fassung oder Konzepte und Empfeh­lungen der Fachverbände sind zu berücksichtigen.

Über­brü­ckungs­hilfe III Plus und Neustart­hilfe Plus

Die Bundes­re­gie­rung verlän­gert die Über­brü­ckungs­hilfen für betrof­fene Unter­nehmen und Solo­selbst­stän­dige bis zum 30. September 2021 als Über­brü­ckungs­hilfe III Plus. Die bewährten Förder­be­din­gungen werden in der Über­brü­ckungs­hilfe III Plus beibe­halten. Die Neustart­hilfe wird eben­falls bis zum 30. September 2021 als Neustart­hilfe Plus weitergeführt.

Auch in der Über­brü­ckungs­hilfe III Plus sind nur Unter­nehmen mit einem Corona-bedingten Umsatz­ein­bruch von mindes­tens 30 Prozent antrags­be­rech­tigt. Das neue Programm wird eben­falls durch die prüfenden Dritten über das Corona-Portal des Bundes beantragt.

Für beide Programme gemeinsam gilt künftig:

  • Die maxi­male monat­liche Förde­rung in der Über­brü­ckungs­hilfe III und der Über­brü­ckungs­hilfe III Plus beträgt 10 Mio. Euro.
  • Die Ober­grenze für Förde­rungen aus beiden Programmen beträgt maximal 52 Mio. Euro und zwar 12 Mio. Euro aus dem geltenden EU-Beihil­fe­rahmen bestehend aus Klein­bei­hilfe, De-Minimis sowie Fixkos­ten­hilfe plus 40 Mio. Euro aus dem neuen Beihil­fe­rahmen der Bundes­re­ge­lung Scha­dens­aus­gleich. Die neue EU-Rege­lung zum Scha­dens­aus­gleich gilt für Unter­nehmen, die von staat­li­chen Schlie­ßungs­maß­nahmen direkt oder indi­rekt betroffen sind. Diese können künftig Schäden von bis zu 40 Mio. Euro geltend machen.

Neu im Programm der Über­brü­ckungs­hilfe III Plus ist:

  • Unter­nehmen, die im Zuge der Wieder­eröff­nung Personal aus der Kurz­ar­beit zurück­holen, neu einstellen oder ander­weitig die Beschäf­ti­gung erhöhen, erhalten wahl­weise zur bestehenden Perso­nal­kos­ten­pau­schale eine Perso­nal­kos­ten­hilfe („Restart-Prämie“) als Zuschuss zu den dadurch stei­genden Perso­nal­kosten. Sie erhalten auf die Diffe­renz der tatsäch­li­chen Perso­nal­kosten im Förder­monat Juli 2021 zu den Perso­nal­kosten im Mai 2021 einen Zuschuss von 60 Prozent. Im August beträgt der Zuschuss noch 40 Prozent und im September 20 Prozent. Nach September 2021 wird kein Zuschuss mehr gewährt.
  • Ersetzt werden künftig Anwalts- und Gerichts­kosten bis 20.000 Euro pro Monat für die insol­venz­ab­wen­dende Restruk­tu­rie­rung von Unter­nehmen in einer drohenden Zahlungsunfähigkeit.
  • Die Neustart­hilfe für Solo­selbst­stän­dige wird verlän­gert und erhöht sich von bis zu 1.250 Euro pro Monat für den Zeit­raum von Januar bis Juni 2021 auf bis zu 1.500 Euro pro Monat für den Zeit­raum von Juli bis September 2021. Für den gesamten Förder­zeit­raum von Januar bis September 2021 können Solo­selbst­stän­dige somit bis zu 12.000 Euro bekommen.

Infos: Bundes­fi­nanz­mi­nis­te­rium und Über­brü­ckungs­hilfe-Unter­nehmen

2021-07-14T10:54:06+02:00
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