Mit dem Bund-Länder-Beschluss vom 10. Februar 2021 werden auch die bisher geltenden Maßnahmen mit Rele­vanz für Kultur- und Krea­tiv­schaf­fende bis zum 07. März 2021 verlän­gert:

  • Veran­stal­tungs­verbot
  • Gastro­no­mie­be­triebe sowie Bars, Clubs, Disko­theken, Kneipen und ähnliche Einrich­tungen bleiben geschlossen.
  • Insti­tu­tionen und Einrich­tung, die der Frei­zeit­ge­stal­tung zuzu­ordnen sind, bleiben geschlossen. Dazu gehören Theater, Opern, Konzert­häuser und ähnliche Einrich­tungen sowie Messen, Kinos, Frei­zeit­parks und Anbieter von Frei­zeit­ak­ti­vi­täten (drinnen und draußen).
  • Geschäft­liche Reisen und Über­nach­tungen bleiben weiterhin möglich.
  • Der Einzel­handel bleibt geschlossen. Ausge­nommen sind der Lebens­mit­tel­handel und der Handel mit drin­gend notwen­digen Waren des tägli­chen Bedarfs.

Seit dem 15. Februar 2021 ist die aktua­li­sierte Säch­si­sche Corona-Schutz-Verord­nung in Kraft, die bis einschließ­lich 07. März 2021 gilt. In ihr sind die Bestim­mungen des Bund-Länder-Beschlusses vom 10. Februar 2021 berück­sich­tigt.

  • Erlaubt ist Musik-Einzel­un­ter­richt unter Einhal­tung der Hygie­ne­maß­nahmen. Dies gilt aber nur für Personen, die 2021 ein Musik­stu­dium aufnehmen wollen, vor einer für die weitere Ausbil­dung ausschlag­ge­benden Prüfung stehen oder die 2021 an natio­nalen oder inter­na­tio­nalen Wett­be­werben teil­nehmen werden. Auch Lehrende in Fahr­schulen oder Musik­schulen und Musik­päd­agogen, die Einzel­un­ter­richt erteilen, müssen sich wöchent­lich auf eine Coro­na­virus-Infek­tion testen lassen. Dies muss Bestand­teil der Hygi­e­nekon­zepte sein. Wenn der 7‑Tage-Inzi­denz­wert von 100 Neuin­fek­tionen auf 100.000 Einwohner im Frei­staat Sachsen und im Land­kreis oder der Kreis­freien Stadt an fünf Tagen infolge über­schritten wird, sind Fahr­schulen und Musik­schulen wieder zu schließen.
  • Händler in Sachsen dürfen darüber hinaus ab 15. Februar den so genannten click & collect-Service anbieten. Dies bedeutet, dass bestellte Ware dann von Kunden im Geschäft abge­holt werden darf. Bedin­gung ist ein Hygi­e­nekon­zept inklu­sive Maßnahmen wie gestaf­felte Zeit­fenster, um Kunden­an­samm­lungen vermeiden.

Die neue Säch­si­sche Corona-Schutz-Verord­nung tritt am 15. Februar 2021 in Kraft und gilt bis einschließ­lich 07. März 2021. 

Für den Kunst- und Kultur­be­trieb gelten weiterhin folgende Rege­lungen:

  • Erlaubt ist:
    • Musik-Einzel­un­ter­richt unter Einhal­tung der Hygie­ne­maß­nahmen. Dies gilt aber nur für Personen, die 2021 ein Musik­stu­dium aufnehmen wollen, vor einer für die weitere Ausbil­dung ausschlag­ge­benden Prüfung stehen oder die 2021 an natio­nalen oder inter­na­tio­nalen Wett­be­werben teil­nehmen werden. Auch Lehrende in Fahr­schulen oder Musik­schulen und Musik­päd­agogen, die Einzel­un­ter­richt erteilen, müssen sich wöchent­lich auf eine Coro­na­virus-Infek­tion testen lassen. Dies muss Bestand­teil der Hygi­e­nekon­zepte sein. Wenn der 7‑Tage-Inzi­denz­wert von 100 Neuin­fek­tionen auf 100.000 Einwohner im Frei­staat Sachsen und im Land­kreis oder der Kreis­freien Stadt an fünf Tagen infolge über­schritten wird, sind Fahr­schulen und Musik­schulen wieder zu schließen.
    • Händler in Sachsen dürfen ab 15. Februar den so genannten click & collect-Service anbieten. Dies bedeutet, dass bestellte Ware dann von Kunden im Geschäft abge­holt werden darf. Bedin­gung ist ein Hygi­e­nekon­zept inklu­sive Maßnahmen wie gestaf­felte Zeit­fenster, um Kunden­an­samm­lungen vermeiden.
  • Unter­sagt ist mit Ausnahme zuläs­siger Online­an­ge­bote der Betrieb von:
    • Aus‑, Fort- und Weiter­bil­dungs­ein­rich­tungen mit Ausnahme
      • von Schu­lungen zur Pande­mie­be­kämp­fung,
      • der Schu­lung von Abschluss­klassen und Abschluss­jahr­gängen im Bereich der Aus‑, Fort- und Weiter­bil­dung in nicht dem Schul­recht unter­lie­genden Einrich­tungen in staat­li­cher Träger­schaft oder im staat­li­chen Auftrag, deren Prüfung in den Jahren 2021 oder 2022 vorge­sehen ist, ab dem 1. März 2021,
      • der unmit­tel­baren Vorbe­rei­tung und Durch­füh­rung von unauf­schieb­baren Prüfungen im Bereich der berufs­be­zo­genen, schu­li­schen oder akade­mi­schen Aus‑, Fort- und Weiter­bil­dung, einschließ­lich der Lehr­kräf­teaus­bil­dung,
      • der Hoch­schulen im Sinne des Säch­si­schen Hoch­schul­frei­heits­ge­setzes und der Berufs­aka­demie Sachsen sowie weiter­ge­hend
      • von unauf­schieb­baren berufs­be­zo­genen Fort­bil­dungen, Inte­gra­ti­ons­kursen
    • Freizeit‑, Vergnü­gungs­parks, bota­ni­schen und zoolo­gi­schen Gärten, Tier­parks
    • Volks­festen, Jahr­märkten, Winter­märkten, Spezi­al­märkten, Ausstel­lungen nach § 65 der Gewer­be­ord­nung
    • Disko­theken
    • Messen, Tagungen und Kongressen
    • Museen, Gedenk­stätten, Volks­hoch­schulen, Kinos, Thea­tern, Opern­häu­sern, Konzert­häu­sern, Konzert­ver­an­stal­tungs­orten, Musik­thea­tern, Clubs und Musik­clubs und entspre­chenden Einrich­tungen für Publikum
    • Biblio­theken, mit Ausnahme der Medi­en­aus­leihe sowie mit Ausnahme von Fach­bi­blio­theken und Biblio­theken an den Hoch­schulen, der Säch­si­schen Landes- und Univer­si­täts­bi­blio­thek und der Deut­schen Natio­nal­bi­blio­thek
    • Zirkussen
    • Veran­stal­tungen, die der Unter­hal­tung dienen
  • Unter­sagt ist die Öffnung von Einkaufs­zen­tren und Einzel- oder Groß­handel sowie Laden­ge­schäften mit Kunden­ver­kehr. Erlaubt ist nur die Öffnung von folgenden Geschäften und Märkten des tägli­chen Bedarfs sowie der Grund­ver­sor­gung.
  • Der SARS-CoV-2-Arbeits­schutz­stan­dard des Bundes­mi­nis­te­riums für Arbeit und Soziales, die SARS-CoV‑2 Arbeits­schutz­regel sowie vorhan­dene bran­chen­spe­zi­fi­sche Konkre­ti­sie­rungen der Unfallversicherungsträger bezie­hungs­weise der Aufsichtsbehörde und die einschlägigen Empfeh­lungen des Robert Koch-Insti­tutes zum Infek­ti­ons­schutz in ihrer jewei­ligen Fassung oder Konzepte und Empfeh­lungen der Fachverbände sind zu berücksichtigen.

Über­brü­ckungs­hilfe III mit Neustart­hilfe für Solo­selbst­stän­dige

  • Die bis 31. März 2021 bean­trag­bare Über­brü­ckungs­hilfe II wird als Über­brü­ckungs­hilfe III bis Juni 2021 verlän­gert, die Kondi­tionen verbes­sert, auch für die beson­ders hart betrof­fene Kultur- und Veran­stal­tungs­branche. Infor­ma­tionen dazu findet Ihr hier.
  • Teil der Über­brü­ckungs­hilfe III ist die Neustart­hilfe für Solo­selbst­stän­dige. Infos dazu hier.

Weitere Hilfen

  • Außer­halb der Über­brü­ckungs­hilfe III soll ein Sonder­fonds für Kultur­ver­an­stal­tungen geschaffen werden, der einen Wirt­schaft­lich­keits­bonus für Corona-bedingt niedrig frequen­tierte Kultur­ver­an­stal­tungen und für sowohl in Präsenz­form als auch online ange­bo­tene Kultur­ver­an­stal­tungen („hybride Veran­stal­tungen“) ermög­licht. Hinzu kommen soll ein Ausfall­fonds für Kultur­ver­an­stal­tungen, die für die Zeit ab Sommer 2021 geplant werden, aber Corona-bedingt abge­sagt werden müssen (BMF erar­beitet dazu die Details). Der Bund infor­miert dazu hier.
  • Nach den Beschlüssen des Koali­ti­ons­aus­schusses vom 3. Februar 2021 sind außerdem u.a. geplant:
    • Anschluss­pro­gramm zu NEUSTART KULTUR im Umfang von einer weiteren Milli­arde Euro
    • Verlän­ge­rung des verein­fachten Zugangs zur Grund­si­che­rung bis 31.12.2021
    • Coro­na­zu­schuss in Höhe von einmalig 150 Euro für Erwach­sene Grund­si­che­rungs­emp­fänger
    • einma­liger Kinder­bonus in Höhe von 150 Euro pro Kind (Verrech­nung mit dem Kinder­frei­be­trag, keine Verrech­nung mit der Grund­si­che­rung)

Die geplanten Ände­rungen sind hier nach­zu­lesen.

Eine Über­sicht weiterer gesetz­li­cher Neue­rungen für 2021 haben wir hier zusammen gestellt.