Darlehen, Zuschuss, Entschä­di­gung, Sozi­al­schutz­paket — seit Ende März können in Sachsen Hilfs­pro­gramme für Selb­stän­dige und Unter­nehmen gegen die Auswir­kungen der Corona-Krise bean­tragt werden. Auch einzelne Kommunen starten Programme, um Krea­tive zu unter­stützen. 

Welche Maßnahmen sind für wen und was nutzbar, wie läuft die Bean­tra­gung und was ist zu beachten? In kurzen Vorträgen und anschlie­ßendem Q&A mit Vertre­te­rInnen der förder­ge­benden Insti­tu­tionen erhaltet Ihr auf den Punkt alle rele­vanten Infos.

WANN? 28. Mai 2020 /// 14.00 bis 15.00 Uhr
WO? Im Chat unten auf dieser Seite

Welche Fragen habt Ihr zu den Corona-Hilfs­pro­grammen für Selb­stän­dige und Krea­tiv­un­ter­nehmen in Sachsen?
Der Video­pod­cast wird aufge­zeichnet. Ihr könnt uns hier in den Kommen­taren Eure Fragen an die Gäste (Landes­di­rek­tion Sachsen, Jobcenter Leipzig, SMWA etc.) mitgeben. Am 28. Mai von 14.00 bis 15.00 Uhr habt Ihr  Gele­gen­heit, direkt mit den Exper­tInnen zu chatten. 

Bitte gebt in Euren Kommen­taren an, an welche Insti­tu­tion oder zu welchem Programm Ihr Eure Frage stellt.

DIE SÄCH­SI­SCHE AUFBAU­BANK HAT EURE FRAGEN SCHRIFT­LICH BEANT­WORTET

FAQ ZUM ZUSCHUSS DES BUNDES

Beide Programme sind kombi­nierbar und schließen sich nicht aus. Es ist dabei jedoch zu beachten, dass die Förde­rung insge­samt den tatsäch­li­chen Liqui­di­täts­be­darf nicht über­steigen darf. Dabei kann bis zur Höhe des Liqui­di­täts­be­darfs für den Sach- und Finanz­auf­wand für drei Monate ab Antrag­stel­lung der Sofort­hilfe-Zuschuss Bund bean­tragt werden, soweit die Antrags­vor­aus­set­zungen erfüllt sind. Für den Liqui­di­täts­be­darf, der nicht über einen Zuschuss abge­deckt wird, kann bei Erfül­lung der Antrags­vor­aus­set­zungen ein Sofort­hilfe-Darlehen bean­tragt werden.

Darlehen und Zuschuss sind auf Grund Ihrer teil­weise auch unter­schied­li­chen Förder­vor­aus­set­zungen in dieser Hinsicht getrennt zu betrachten. Der Zuschuss ist nicht für die Tilgung des Darle­hens vorge­sehen.

Die Defi­ni­tion der Betriebs­aus­gaben für dieses Programm wird vom Förder­mit­tel­geber (Bund) vorge­geben. Berech­nungs­grund­lage sind demnach nur die betrieb­li­chen Sach- und Finanz­auf­wen­dungen und damit nicht alle Betriebs­aus­gaben. Als betrieb­liche Sach- und Finanz­auf­wen­dungen werden u.a. gewerb­liche Mieten, Pachten, Kredite für Betriebs­räume und ‑ausstat­tung sowie Finan­zie­rungs­kosten oder Leasing­auf­wen­dungen für unter­neh­me­risch genutzte Pkw, Maschinen etc. ange­sehen, nicht aber Perso­nal­kosten oder Aufwen­dungen der privaten Lebens­füh­rung. Entschei­dend dabei ist, dass die Verbind­lich­keiten im Betrach­tungs­zeit­raum fällig sind und im gewöhn­li­chen Geschäfts­be­trieb ange­fallen wären.

Soweit der Unter­nehmer fest­stellt, dass ein zu hoher Zuschuss bewil­ligt und ausge­zahlt wurde oder eine Über­kom­pen­sa­tion vorliegt, sollte zunächst die SAB unter Angabe der Antrags­nummer und des Sach­ver­haltes infor­miert werden. Der Kunde wird dann durch die SAB zur Rück­zah­lung der zu viel ausge­zahlten Mittel unter Angabe der entspre­chenden Bank­ver­bin­dung aufge­for­dert.

Gemäß der Voll­zugs­hin­weise des Bundes zur Programm­um­set­zung ist ein stich­pro­ben­hafter Verwen­dungs­nach­weis vorge­sehen. Zur Ausge­stal­tung und Umfang sind die Abstim­mungen mit dem Bund bisher noch nicht abge­schlossen. Die Zuwen­dungs­emp­fänger werden dazu zu gege­bener Zeit unter­richtet.

Sofern die Sofort­hilfe wie bean­tragt bewil­ligt wird und später fest­ge­stellt wird, dass der Sach- und Finanz­auf­wand des Unter­neh­mens oder die tatsäch­liche Umsatz­ein­buße doch geringer war, ist das Unter­nehmen zu einer Rück­zah­lung des über­zahlten Betrags verpflichtet. Auch durch die Kombi­na­tion von mehreren Hilfs­pro­grammen oder anderen Zuwen­dungen kann es zu einer Über­kom­pen­sa­tion kommen. Dies ist jedoch immer einze­fall­ab­hängig und kann daher nicht pauschal beant­wortet werden.

Der Zuschuss darf bean­tragt werden, wenn aktuell ALG II Bezug besteht, da Kosten des privaten Lebens­un­ter­haltes, wie die Miete der Privat­woh­nung, Kran­ken­ver­si­che­rungs­bei­träge oder Beiträge zur privaten Alters­vor­sorge nicht durch den Sofort­hil­fe­zu­schuss abge­deckt werden. Durch die Bundes­re­gie­rung wurde für diese Fall­kon­stel­la­tion der Zugang zu Leis­tungen nach dem SGB II (insbe­son­dere ALG II) verein­facht.

Ziel ist es, die Bewil­li­gung eines Antrages binnen 48 Stunden nach Antrags­ein­gang in der SAB abzu­schließen. Insbe­son­dere in den ersten Tagen und Wochen nach Einfüh­rung des Förder­pro­gramms war dies jedoch aufgrund der Anzahl an Anträgen nicht umsetzbar. Die große Menge an Anträgen konnte jedoch durch die Unter­stüt­zung des gesamten Perso­nals der SAB in kurzer Zeit abge­ar­beitet werden. Die Bear­bei­tung der Anträge erfolgt nach Post- bzw. elek­tro­ni­schem Eingang der Anträge in der SAB, dabei können in der Regel die elek­tro­nisch gestellten Anträge schneller abge­ar­beitet werden als die Papier­an­träge. Dies hängt in einer Viel­zahl von Fällen mit unvoll­stän­digen Unter­lagen und Angaben bei den Papier­an­trägen zusammen, die im Förde­portal stärker tech­nisch plau­si­bi­li­sierbar sind. Bezüg­lich der Antrag­stel­lung von Vereine mit wirt­schaft­li­chem Zweck­be­trieb sind in der Regel geson­derte Nach­weise notwendig, sofern die über­wie­gend wirt­schaft­liche Tätig­keit nicht offen­kundig ist, so dass sich in diesen Fällen die Bear­bei­tung etwas länger erstre­cken kann.

Die Bear­bei­tung der Anträge von Vereinen und Stif­tungen erfolgt nicht nach­rangig. Aller­dings ist die Prüfung der wirt­schaft­li­chen Tätig­keiten dieser Antrag­steller zum Teil sehr umfang­reich und nicht ohne Weiteres fest­stellbar. Aus diesem Grund dauert die Bear­bei­tung dieser Anträge gege­be­nen­falls einige Zeit länger als bei anderen Unter­nehmen.

Weitere Fragen werden auch auf der Seite der SAB und im FAQ hier beant­wortet.

FAQ ZUM SACHSEN HILFT SOFORT DARLEHEN

Mitar­bei­te­rInnen sind alle mit einem Arbeits­ver­trag abhängig Beschäf­tigten des Unter­neh­mens. Dazu zählen auch der Inhaber selbst und geschäfts­füh­rende Gesell­schafter. Freie Mitar­bei­te­rInnen, Hono­rar­kräfte und Werk­ver­trags­mit­ar­bei­te­rInnen sind in der Regel keine abhängig beschäf­tigten des Unter­neh­mens und damit keine Mitar­bei­te­rInnen.

Für GbR oder Einzel­un­ter­nehmen bzw. Frei­be­rufler sind die Angaben zum letzten fest­ge­stellten Jahres­ab­schluss nicht erfor­der­lich. Diese Unter­nehmen werden im Rahmen der Antrag­stel­lung dazu auch nicht aufge­for­dert — im Förder­portal gibt es hierzu eine geson­derte Abfrage der Unter­neh­mens­form, anhand dessen die Steue­rung erfolgt.

Als verbun­dene Unter­nehmen werden Unter­nehmen ein und desselben Konzerns bezeichnet. Sie sind zwar juris­tisch selbst­ständig, jedoch wirt­schaft­lich mitein­ander verbunden. Auch GbR können verbun­dene Unter­nehmen sein.

Zu den Betriebs­aus­gaben zählen:
● die Aufwen­dungen, die durch den Betrieb veran­lasst sind
● der tatsäch­liche Unter­neh­mer­lohn für Einzel­un­ter­nehmer, Solo-Selbst­stän­dige, Frei­be­rufler bis zu einem Höchst­be­trag von max. insge­samt 6.500 EUR für 4 Monate
● bei juris­ti­schen Personen (auch bei einer GbR) oder bei Ange­stellten von Einzel­un­ter­neh­mern die regu­lären Perso­nal­kosten (inkl. Geschäfts­füh­rer­ge­hälter), die nicht durch Kurz­ar­bei­ter­geld o. a. gedeckt sind (ohne Ober­grenze)
● Zahlungen (Anzah­lungen oder Zahlungen auf Rech­nungen für Leis­tungen) an Lieferanten/ Dienst­leis­tungs­er­bringer aufgrund von bestehenden (vor der Krise abge­schlos­senen) Verträgen, auch wenn diese krisen­be­dingt nicht zu Umsatz­er­lösen geführt haben.

Soweit der Antrag­steller eine natür­liche Person ist und im eigenen wirt­schaft­li­chen Inter­esse und nicht auf fremde Veran­las­sung handelt, ist das Formular zum wirt­schaft­li­chen Berech­tigten nicht vorzu­legen.

Bei der steu­er­li­chen Behand­lung eines nach­ran­gigen Darle­hens ergeben sich keine Beson­der­heiten gegen­über der handels­bi­lan­zi­ellen Behand­lung. Steu­er­recht­lich müssen unver­zins­liche Darlehen aber gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG mit 5,5 % jähr­lich abge­zinst werden. Für weitere Detail­fragen zur steu­er­li­chen Behand­lung von Darlehen können Ihnen ggf. Steu­er­be­rater weitere Auskünfte geben.

Das Formular De-minims-Erklä­rung wurde zwischen­zeit­lich durch eine Erklä­rung über Klein­be­hilfen ersetzt. Hier sich keine Angaben zu DAWI-De-minimis-Behilfen mehr notwendig.

Weitere Fragen werden auch auf der Seite der SAB und hier im FAQ hier beant­wortet.

DIESE INSTI­TU­TIONEN STELLEN IHRE PROGRAMME IN DEN FOLGENDEN VIDEO-SESSIONS VOR

  • Jobcenter Leipzig — Corona Grund­si­che­rung
  • Landes­di­rek­tion Sachsen — Entschä­di­gungs­leis­tungen wegen Tätig­keits­verbot bzw. Kinder­be­treuung
  • Stadt Leipzig, Amt für Wirt­schafts­för­de­rung — Leipzig hilft Solo-Selbst­stän­digen
  • Stadt Leipzig, Kulturamt — Förde­rung digi­taler Klein­pro­jekte

Birgit Keil vom Jobcenter Leipzig stellt die Corona-Grund­si­che­rung vor und beant­wortet häufig gestellte Fragen.

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Thomas Witte­kindt von der Landes­di­rek­tion Sachsen steht Rede und Antwort zu Entschä­di­gungs­leis­tungen wegen Tätig­keits­verbot bzw. Kinder­be­treuung.
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Eric Patzschke vom Amt für Wirt­schafts­för­de­rung der Stadt Leipzig stellt das Programm Leipzig hilft Solo-Selbst­stän­digen vor.
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Natalie Passin vom Kulturamt der Stadt Leipzig stellt die Förde­rung digi­taler Klein­pro­jekte vor.
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Die Online-Sessions zu den Corona-Hilfen sind ein Angebot von KREA­TIVES SACHSEN in Koope­ra­tion mit Krea­tives Leipzig e.V.

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